NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Rande des Gipfeltreffens in Washington eine neue Vereinbarung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie angekündigt. Es gehe darum, mehr zu investieren, die Produktion auszubauen und die transatlantische Zusammenarbeit zu verbessern, erklärte er vor Vertretern von Rüstungsunternehmen in Washington.

Der Krieg in der Ukraine habe gezeigt, dass die Bestände an Waffen und Munition zu klein und die Produktionskapazitäten zu gering seien, sagte Stoltenberg. Zudem gebe es bedeutende Lücke bei der Interoperabilität, also der Fähigkeit von Streitkräften zur multinationalen Zusammenarbeit.

Als Beispiel dafür nannte der Norweger Probleme im Deutsch-Niederländischen Corps. Dort könne die niederländische 155-mm-Standardmunition nicht in deutschen Haubitzen verwendet werden und umgekehrt. „Das ist das Gegenteil von Interoperabilität“, kritisierte Stoltenberg.

Als ein positives Beispiel für Gemeinschaftsprojekte nannte er hingegen den F-35-Kampfjet, der nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern auch in Belgien, Kanada, Dänemark, Deutschland, Griechenland, Italien, Finnland, den Niederlanden, Norwegen und Großbritannien hergestellt werde. Zudem sei gerade an diesem Dienstag ein neuer Gemeinschaftsvertrag zur Beschaffung von Stinger-Flugabwehrraketen unterschrieben worden. Er habe einen Umfang von fast 700 Millionen US-Dollar (646 Mio. Euro).

Umsetzung soll Milliarden kosten

Um eine bessere Planbarkeit bei den Anstrengungen zu bekommen, sieht die Vereinbarung nach Angaben aus dem Bündnis vor, dass alle Alliierten künftig nationale Verteidigungsindustriepläne vorlegen müssen. Zudem soll es noch mehr gemeinsame Beschaffungsprojekte und Initiativen für den Einkauf sogenannter kriegsentscheidende Munition gehen. Zu dieser Kategorie werden im Bündnis etwa Raketen für Flugabwehrsysteme, präzisionsgelenkte Geschosse und 155-Millimeter-Artilleriemunition gezählt.

Eine konkrete Investitionssumme wird in der Vereinbarung der Bündnisstaaten nicht genannt. Nach Angaben des Beamten dürften allerdings Dutzende, wenn nicht Hunderte Milliarden Euro notwendig sein, um die neuen Ziele zu erreichen.