Es war ein Schock, als Heeresinspekteur Alfons Mais am 24. Februar 2022 mitteilte, die Bundeswehr stehe nach Jahren der Sparpolitik „mehr oder weniger blank da“. Am Tag des Angriffs russischer Soldaten auf die gesamte Ukraine hätten die deutschen Truppen einem Aggressor also nichts entgegensetzen können – und nur darauf hoffen können, dass die NATO zur Rettung eilt. General Carsten Breuer, seit gut einem Jahr Generalinspekteur der Bundeswehr, sagt auf dem F.A.Z.-Leserkongress „Zwischen den Zeilen“: Das dürfe nicht noch einmal passieren. Aber er gab sich auch zuversichtlich, das es das nicht werde.
Breuer sprach mit dem für Außenpolitik verantwortlichen F.A.Z.-Redakteur Nikolas Busse über die Bundeswehr, Waffenlieferungen in die Ukraine und den erfolgreichen Einsatz der Fregatte Hessen im Roten Meer. Eines ist ihm wichtig: „Wir können uns nicht mehr aus der Verantwortung stehlen.“
[–>
So schlimm, wie es immer dargestellt wird, stehe es nicht mehr um die Bundeswehr, sagt Breuer im gut gefüllten Saal im „Kap Europa“. Die Briten schätzten zum Beispiel die Anstrengungen der Deutschen, wie seine Amtskollegen ihm versicherten.
[–>
„Wir haben aus dem Depot gelebt“
[–>
Die Aussage von Mais vor gut zwei Jahren habe jedoch gestimmt. „Wir haben aus dem Depot gelebt“, sagt Breuer über die Zeit vor der Annexion der Krim im Jahr 2014. Über Jahre habe es zu wenig Mittel für die Truppe gegeben. Dennoch habe die Bundeswehr sich in Auslandseinsätzen engagiert. „Wenn Soldaten dort ihre Haut zu Markte tragen, ist es die Pflicht eines Staates, alles was verfügbar ist, dort auszugeben“, sagt Breuer. Und das sei zulasten der Landesverteidigung gegangen. Als das „sicherheitspolitische Pendel“ 2014 umgeschlagen sei und man sich auf die deutsche Sicherheit und Verteidigung konzentrieren wollte, seien die Arsenale leer gewesen.
[–>[–>
Auch davor habe die Bundeswehr ihre Zeit genutzt, und zwar, um das Militär effizienter zu machen: Standorte waren geschlossen worden, Mannstärken reduziert. Jetzt auf diese „Generation Downsizing“, wie Breuer es ausdrückt, plötzlich 100 Milliarden Euro „draufzuschütten“, funktioniere nicht. Die Lieferketten müssten ankurbelt werden, Panzer gebe es eben nicht „im Regal“.
[–>
Nicht im Regal stehen auch Waffensysteme mit größerer Reichweiche, wie der Taurus. Solche Systeme seien wichtig für die Ukraine, aber auch Deutschland brauche sie für eine potentielle Verteidigung, sagte Breuer. Auf die Frage eines Besuchers, warum Deutschland es nicht fertigbringe, „so viele Waffen zu liefern, dass dieser brutale Angriff sauber beantwortet werden kann“, erwiderte Breuer jedoch: „Ich sehe kein Zögern.“ Er erlebe eher ein Nachdenken über eine „Situation, die in keiner Schublade so vorhanden war“.
[–>
Eine falsche Einschätzung
[–>
Er selbst, am 24. Februar 2022 noch Leiter des Coronakrisenstabs, hatte erwartet, dass „die große russische Armee diesen Auftrag auch schnell zu Ende bringen“ würde, als er die Nachricht vom Einmarsch hörte. In den Kampfpanzern hätten schon die Paradeuniformen der Soldaten gelegen: „Die hatten die Erwartung, durchzumarschieren und danach alles für die Parade vorzubereiten.“ Dass es anders kam, sei der Grund, warum man jetzt ganz anders über Sicherheitspolitik nachdenken müsse.
[–>[–>
Zu lange sei Deutschland seiner Verantwortung nicht gerecht geworden: „Man hat geglaubt, man steckt den Kopf in den Sand und dann geht es vorbei.“ Daraus müsse man eine Lehre ziehen – die Bundesrepublik müsse sich jetzt für das aufstellen, was in zehn Jahren sein könne. Verändert habe sich, dass man inzwischen nicht mehr den „war of choice“ führt, also freigewählte Einsätze, sondern einen „war of necessity“ – einen Verteidigungskrieg, der notwendig zum Überleben ist.
[–>
„Die Zeit arbeitet für Russland“
[–>
Schon in acht bis fünf Jahren – „ich bin Militär, ich gehe vom schlimmsten Fall aus, also fünf“ – habe Putin die Möglichkeit, auch einen NATO-Staat anzugreifen. „Die Zeit arbeitet für Russland.“ Putin habe ein großes Potenzial hat an Reservisten; zudem habe er auf Kriegswirtschaft umgestellt, und daher würden viel mehr Rüstungsgüter produziert. Diese gingen vor allem an neu aufgebaute Strukturen innerhalb des russischen Territoriums.
[–>
Auch mit Blick auf die Ukraine sagt Breuer: „Einen Krieg beenden Sie nicht militärisch. Sie schaffen die Voraussetzung dafür, aber einen Krieg beenden Sie politisch.“ Das Militär arbeite dafür, die Voraussetzungen zu schaffen, das das gelinge. Dass die Ukrainer dies unter hohen Verlusten tun, wird klar, wenn Breuer auf der Hauptbühne des Leserkongresses Einblicke aus seinen Treffen mit ukrainischen Kollegen teilt. „Wir denken, dass sowas schnell vorbei geht.“ Das werde aber nicht der Fall sein, allein der Minen wegen. Man könne sie nicht mit einem Räumpanzer aufspüren, sie würden von einzelnen Soldaten gesucht. „Sie zahlen einen hohen Blutzoll dafür.“
[–>[–>
Auf die Frage, ob Putin auch Atomwaffen einsetzen werde, um seine Ziele zu erreichen, legt Breuer sich nicht fest. „Die Möglichkeit hätte Putin.“ Der General glaubt jedoch, dass der russische Herrscher seine Ziele auch ohne diese Waffen mittels der hybriden Kriegsführung erreichen könne. Im Zweifel könne die Bundeswehr Deutschland verteidigen, sagt Breuer. Aber kann das besser gehen? Auch darauf würde Breuer mit „Ja“ antworten.